Allgemeine Geschäftsbedingungen

§1 Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Awenza – Portrait nach Foto (nachfolgend Awenza) und dem Käufer gelten folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

§2 Bestellung des Bildes

Wenn Sie ein Bild beim Awenza bestellen, schicken wir Ihnen in allen Fällen eine E-Mail, die den Eingang Ihrer Bestellung bestätigt und die zum Zeitpunkt der Auftragserteilung bekannten Einzelheiten aufführt. Ein Kaufvertrag kommt zustande, wenn Awenza eine Auftragsbestätigung versendet an Kunden versendet. Die Ablehnung der Freigabe eines Korrekturabzugs durch Kunden berechtigt nicht zum Rücktritt vom Vertrag sondern lediglich zur Überarbeitung. Unsere Bilder können nur von Erwachsenen bestellt werden. Der Kunde erklärt mit der Annahme der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, dass von ihm bereitgestelltes Bildmaterial frei von Rechten Dritter - in Bezug auf den von ihm erteilten Auftrag - ist.

§3 Widerrufsbelehrung gem. §§ 312d, 355 BGB

Kunden können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach der Bestellung des Bildes, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wieder-kehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: Der Widerruf ist zu richten an:
Portraitmalerei-Portrait Nach Foto
Andrej Nowakowski
Oker Str. 30
51371 Leverkusen

Waren müssen Fall eines Widerrufs an folgende Adresse gesendet werden:
Portraitmalerei-Portrait Nach Foto
Andrej Nowakowski
Oker Str. 30
51371 Leverkusen

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück-zugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Als Kunde haben Sie im Falle des Widerrufs die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,- Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.

§4 §312d Widerrufs- und Rückgaberecht bei Fernabsatzverträgen

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
- zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten oder aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde,
- zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind. Bitte senden Sie uns die Waren im neuwertigen Zustand und möglichst unter Beifügung einer Rechnungskopie zurück. Es wird darauf hingewiesen, dass ggf. eine durch Ingebrauchnahme der Sache entstandene Wertminderung einbehalten werden kann.
-das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten oder aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.

Ende der Widerrufsbelehrung

§5 Fälligkeit und Zahlung, Verzug

Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist Awenza berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls Porträtmaler ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist XXXX berechtigt, diesen geltend zu machen.

§6 Aufrechnung, Zurückbehaltung

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Käufer nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Awenza unbestritten sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§7 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Awenza.

§8 Mängelhaftung

Liegt ein Mangel des Bildes vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften der §§ 434 ff. BGB. Die Abtretung dieser Ansprüche des Käufers ist ausgeschlossen. Awenza übernimmt keine Gewähr für geringfügige Abweichungen der gelieferten Ware von der Angebotenen. Bei Waren, die im Internet abgebildet werden, sind geringfügige Abweichungen im Farbton, im Format und in der Stoff- und Oberflächenqualität nicht völlig vermeidbar. Derartige Abweichungen berechtigen nicht zur Mängelrüge. Bei Annahme der Ware ist die Verpackung zwingend vom Kunden zu prüfen. Bei Vorliegen eines offensichtlichen Transportschadens muss dieser durch den Logistikbeauftragten schriftlich bestätigt und Porträtmaler unter Angabe der Rechnungsnummer in schriftlicher Form gemeldet werden. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Käufers, gleich aus welchen Rechtsgründen, ausgeschlossen. Awenza haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet Awenza nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden. Soweit die Haftung von Awenza ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Kunde Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz geltend macht. Sofern Awenza fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt. Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Käufer dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an Porträtmaler auf Kosten von Awenza zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften der §§ 439 Abs. 4, 346 bis 348 BGB zu erfolgen. Awenza behält sich vor, unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadensersatz geltend zu machen. Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche des Käufers beträgt bei gebrauchten Artikeln ein Jahr ab deren Ablieferung. Bei neuen Artikeln beträgt die Verjährungsfrist für Verbraucher zwei Jahre und für Unternehmer ein Jahr ab Ablieferung der Ware.

§9 Datenschutz

Die von Porträtmaler im Rahmen der Bestellabwicklung erhobenen personenbezogenen Daten werden grundsätzlich vertraulich behandelt. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung weiter gegeben (verantwortlich für die Datenerhebung: Andrej Nowakowski). Ferner werden Adress- und Bestelldaten für eigene Marketingzwecke erhoben, verarbeitet. Der Kunde erklärt hierzu seine Einwilligung. Eine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte für andere Zwecke, insbesondere für Zwecke der Beratung, Werbung und Marktforschung ist ohne explizite Einwilligung des Kunden ausgeschlossen. Hinweis: Sie können der Nutzung, Verarbeitung bzw. Übermittlung Ihrer Daten zu Marketingzwecken jederzeit durch Mitteilung an Awenza, widersprechen bzw. Ihre Einwilligung widerrufen. Nach Erhalt Ihres Widerspruchs bzw. Widerrufs werden wir die hiervon betroffenen Daten nicht mehr zu Marketingzwecken nutzen und verarbeiten bzw. die weitere Zusendung von Werbemitteln unverzüglich einstellen und Ihre Daten nicht für Werbezwecke weitergeben. Sofern Sie nicht per Vorkasse oder Nachname bezahlen, kann zur Wahrung unserer berechtigten Interessen zwecks Bonitätsprüfung ggf. eine Weitergabe Ihres Namens und Ihrer Adresse an die SCHUFA Holding AG, Kormoranweg 5, 65201 Wiesbaden, erfolgen. Ihre schutzwürdigen Belange gemäß den gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt.

§ 10 Verkaufsabwicklung innerhalb von 14 Tagen

Awenza ist teilweise als Verkaufsagent im Auftrag seiner Kommissionskunden tätig und ist daher dazu verpflichtet, seine Verläufe möglichst schnell abzuwickeln. Sollten Sie Ihrer Zahlungsverpflichtung nicht innerhalb von 14 Tagen nach Beendigung einer Auktion nachgekommen sein (ausschlaggebend ist der Zahlungseingang auf unserem Konto), so treten wir vom Vertrag zurück und listen die Ware erneut. Darüber hinaus behalten wir uns für den Fall, dass bei diesem zweiten Versuch kein Abschluss, bzw. nur ein Abschluss zu einem geringeren Preis möglich sein sollte vor, Schadensersatzansprüche gegen Sie geltend zu machen.

§11 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen gültig. Die Vertragspartner vereinbaren, die ungültige Bestimmung durch eine gültige Bestimmung zu ersetzen, welche wirtschaftlich der Zielsetzung der Vertragspartner am besten entspricht. Das Gleiche gilt im Fall einer Lücke des Vertrages.

§12 Gerichtsstand

Erfüllungsort ist der Sitz von Porträtmaler in Leverkusen. Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, ein öffentlich rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechtes handelt, wird München als ausschließlicher Gerichtsstand vereinbart.

§13 Anwendbares Recht

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

§ 14 Anbieterkennzeichnung

Awenza-Porträtmalerei-Portrait nach Foto
Andrej Nowakowski
Oker Str. 30
D-51371 Levekusen
Telefon: 0214-3150094, 0176-62152963
Steuernummer: 223/5215/2229
UST.-ID.Nr.: DE259586700

§14 Batterien Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder Akkus sind wir als Händler gemäß Batterieverordnung verpflichtet, unsere Kunden auf Folgendes hinzuweisen:

Bitte entsorgen Sie Altbatterien, wie vom Gesetzgeber vorgeschrieben - die Entsorgung im Hausmüll ist laut Batterieverordnung ausdrücklich verboten -, an einer kommunalen Sammelstelle oder geben Sie sie im Handel vor Ort kostenlos ab. Von uns erhaltene Batterien und Akkus können Sie nach Gebrauch bei uns unter der genannten Adresse unentgeltlich zurückgeben oder ausreichend frankiert per Post an uns zurücksenden.

Ende der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Porträtmaler bedankt sich bei den Rechtsexperten für die Mithilfe zur Erstellung dieser AGB.

Stand: 18.04.2010